Moabit wählt

Berlin wählt am 26. September die Vertreter*innen für den Bundestag, das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese werden die Zukunft aller Moabiter*innen und unserer Nachbarschaft mitgestalten.

Hier informieren wir in den kommenden Wochen über die Aufgaben der des Bundestages, des Abgeordnetenhauses und der BVV sowie die Wahl selbst.

WAS WIRD GEWÄHLT?

Bundestag
Die Mitglieder des Bundestages beraten und beschließen Gesetze für ganz Deutschland. Sie entscheiden auch darüber, welche Ziele Deutschland in der Außenpolitik verfolgt.
Sie beschließen auch den Bundeshaushalt, also wofür Deutschland wie viel Geld ausgibt. Die Mitglieder des Bundestags wählen außerdem die Bundeskanzler*in.
 

Abgeordnetenhaus
Die Abgeordneten diskutieren und treffen politische Entscheidungen. Sie beschließen Gesetze, die für ganz Berlin gelten. Die Abgeordneten beschließen außerdem den Haushalt für Berlin, das Landeshaushaltsgesetz. Sie entscheiden, wofür Berlin wie viel Geld ausgibt. Sie legen auch fest, wie hoch die Landessteuern sind, zum Beispiel die Grunderwerbssteuer. Die Abgeordneten wählen auch die regierende Bürgermeister*in.

 

Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Die BVV ist gemeinsam mit dem Bezirksamt für die Selbstverwaltung des Bezirks zuständig. Die BVV fasst Beschlüsse über örtliche Angelegenheiten im Bezirk. Die BVV stellt den Haushaltsplan des Bezirks auf. Das Geld dafür bekommen die Bezirke vom Land Berlin. Sie wählen auch die Leitung des Bezirksamtes – die Bezirksbürgermeisterin oder den Bezirksbürgermeister sowie die Bezirksstadträt*innen.

 

WIE FUNKTIONIERT DIE BUNDESTAGSWAHL?

WER KANN GEWÄHLT WERDEN?


Zu diesen Bundestagswahlen treten 53 Parteien an – so viele wie noch nie.

  • DerBundeswahlleiter informiert welche Parteien dabei sind:
    53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen - Der Bundeswahlleiter
     
  • Auch die Bundeszentrale für Politische Bildung bietet einen Überblick darüber welche Parteien sich zur Wahl stellen:
    Wer steht zur Wahl? | bpb
     
  • Der Wahlomat der Bundeszentrale für Politische Bildung bietet euch einen Überblick über die Standpunkte der Parteien zu verschiedenen Themen. Hier geht´s zum Wahlomat:
    Wahl-O-Mat | bpb
     
  • Der WahlSwiper bietet als Auswahlmöglichkeit bei Antworten nur "Ja" und "Nein" an und ist auch schnell per Smartphone zu nutzen. Neben Deutsch kann man die Fragen auch auf Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch, Persisch und Kurdisch beantworten. Hinter der App steckt der gemeinnützige Verein "Vote-Swiper", der die kostenlose App durch Spenden finanziert. Hier geht´s zum WahlSwiper:
    Wahlen in Deutschland - WahlSwiper (voteswiper.org)
     
  • Mit dem Sozial-O-Mat stellt die Diakonie ein Informationsangebot zur Verfügung, das es ermöglicht die Standpunkte einzelner Parteien zu den wichtigsten sozialen Themen dieser Wahl zu vergleichen - Arbeit, Gesundheit, Familie und Kinder sowie Migration. Außerdem könnt ihr unter dem Punkt „Thesen“ lesen, welche Auswirkungen die politischen Entscheidungen auf das Leben von einzelnen Menschen haben können. Hier geht´s zum Sozial-O-Mat:
    Sozial-O-Mat – Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der sechs großen Parteien zu den sozialen Themen der Bundestagswahl 2021
     
  • Wie sich die Steuerpläne einzelner Parteien auf euren Geldbeutel auswirken erfahrt ihr beim Steuer-O-Mat. Dieser ist ein Informationsangebot vom Institut für Deutsche Wirtschaft und smart steuer. Hier geht´s zum Steuer-O-Mat:
    Steuer-O-Mat | smartsteuer
     
  • Wenn ihr bei eurer Wahlentscheidung besonders Wert auf die Themen Gleichstellung, Rechte von LGBTQ+, Antirassismus und Inklusion legt, könnt ihr euch bei Wahltraud informieren. Die Antworten dieses Tools basieren auf den eigenen Aussagen der großen Parteien, die sich um einen Sitz im Bundestag bewerben. Erstellt wurde Wahltraud von Aktivist*innen und einem Expter*innen-Gremium, dem unter anderem UN Women Germany, DaMigra, die Amadeu-Antonio-Stiftung und der Bundesverband Trans* angehören. Hier geht´s zu Wahltraud:
    WAHLTRAUT - Beraterin für die Bundestagswahl 2021
     
  • Der Klimawahlcheck stellt mit der Klimakrise ist eines der Hauptthemen bei der Bundestagswahl in den Fokus. Er bewertet die Wahlprogramme der Union, SPD, Linken, Grünen und FDP unter anderen in den Punkten Energie, Mobilität, Klimagerechtigkeit und Landwirtschaft. Erstellt wurde das Tool von drei großen Umwelt- und Klimaschutz-Organisationen, Klima-Allianz-Deutschland, GermanZero sowie dem Naturschutzbund (Nabu). Hier geht´s zum Klimacheck: Klimawahlcheck


Auch im Foyer des Stadtschlosses könnt ihr euch über die Direktkandidat*innen für die Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl informieren. Dort stellen sich die Direktkandidat*innen der vier stärksten Parteien des Stadtschloss-Wahlkreises der vergangenen Wahl vor.

 

Anschrift

Stadtschloss Moabit
Nachbarschaftshaus

Rostocker Straße 32 und 32 b
10553 Berlin
(030) 390 812 0
info(at)moabiter-ratschlag.de

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